Furcht vor Abschiebung: Russische Deserteure in Deutschland
Als Russlands umfassender Krieg gegen die Ukraine im Februar 2022 begann, war Nikita Swesdow 15 Jahre alt. Im April 2024, gleich nach seinem 18. Geburtstag, wurde […]
Schlagwort: Asylrecht
Asylrecht: BAMF-Präsident polarisiert mit Vorstoß
Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, hat mit seinem Vorschlag einer komplett anderen Migrationspolitik eine heftige politische Debatte in Deutschland entfacht. Die […]
Streit in polnischer Regierung um geplantes Asylgesetz
„Wenn jemand illegal die polnische Grenze überquert, der von belarussischen Diensten dorthin gebracht wurde, wenn es sich um ein Element der hybriden Kriegsführung handelt, dann […]
Debatte über Sozialleistungen für geflüchtete Ukrainer
Die Kritik in Deutschland am Umfang der Unterstützung für ukrainische Flüchtlinge nimmt zu. Die Diskussion darüber spaltet auch die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geführte Mitte-Links-Koalition. Denn ausgerechnet ein führendes Mitglied der kleinsten Partei in der Regierungskoalition, der […]
Fast 20 Prozent mehr Asylanträge in der EU
Die Zahl der Asylbewerber in der Europäischen Union hat 2023 die Marke von einer Million deutlich überschritten. Die Asylagentur der EU mit Sitz auf der […]
Meloni zitiert von der Leyen nach Italien
Die überforderte italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ruft, Ursula von der Leyen, die EU-Kommissionspräsidentin kommt. Bereits an diesem Wochenende wollen beide Politikerinnen die italienische Insel Lampedusa […]
Grüner Widerstand gegen Verschärfung des EU-Asylrechts
Sie hatten es kommen sehen. Schon vor geraumer Zeit hatten 730 Mitglieder der Grünen in Deutschland einen offenen Brief geschrieben, in dem sie vor einer […]