USA und Iran: Wechselseitiger Beschuss

Ungeachtet einer geltenden Waffenruhe zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran werden erneut wechselseitige Angriffe beider Länder gemeldet. Die iranischen Revolutionsgarden erklärten, sie hätten eine US-Luftwaffenbasis attackiert, von der aus auf die südiranische Küstenstadt Bandar Abbas gefeuert worden sei; dort liegt eines der Hauptquartiere der Marine.

Um welchen Stützpunkt es sich handelt, wurde nicht gesagt. Allerdings teilte der Golfstaat Kuwait mit, er sei mit Raketen und Drohnen beschossen worden; die Luftabwehr sei im Einsatz. Details zu möglichen Opfern oder Schäden sind nicht bekannt. Die USA unterhalten zahlreiche Militärbasen in Kuwait.

Revolutionsgarden feuern

Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim, die den Revolutionsgarden nahesteht, zitierte eine heimische Militärquelle, wonach ein US-amerikanischer Öltanker die Straße von Hormus mit abgeschaltetem Radarsystem passieren wollte. Die Garden hätten ihn beschossen und zur Umkehr gezwungen.

Ein US-Beamter, der ungenannt bleiben wollte, sagte mehreren Medien, die Vereinigten Staaten hätten vier iranische Kampfdrohnen abgeschossen und eine Bodenkontrollstation in Bandar Abbas angegriffen. Dort sei die iranische Seite im Begriff gewesen, eine fünfte Drohne zu starten. Die eigenen Aktionen seien „maßvoll“ und „rein defensiv“ gewesen. Sie hätten der „Aufrechterhaltung der Waffenruhe“ gedient, die offiziell seit drei Wochen besteht, jedoch brüchig ist.

Bei derzeit laufenden Verhandlungen über ein mögliches Ende des Krieges geht es neben dem Hauptstreitpunkt, dem iranischen Atomprogramm, auch um die Straße von Hormus. Die Islamische Republik hat die Meerenge weitgehend abgeriegelt; als Reaktion darauf blockieren die USA ihrerseits iranische Häfen. Vor Kriegsbeginn wurde rund ein Fünftel des weltweit exportierten Erdöls durch die Straße von Hormus verschifft.

„Verzweifelte Geldnot“

Das US-Finanzministerium belegte eine vom Iran neu gegründete Behörde zur Kontrolle der Meerenge mit Sanktionen. „Der jüngste Versuch des iranischen Militärs, den globalen Seehandel zu erpressen, ist ein Beweis dafür, dass die Economic Fury das Regime in eine verzweifelte Geldnot getrieben hat“, erklärte Ressortchef Scott Bessent.

Die Bezeichnung „Economic Fury“ meint die Ausübung von großem wirtschaftlichem Druck auf den Iran. Sie ist angelehnt an den Namen „Epic Fury“, den die US-Regierung für den Militäreinsatz gegen die Islamische Republik gewählt hat.

Der Iran hatte zuletzt einzelnen Schiffen die Passage der Straße von Hormus gestattet und erklärt, hierfür sei eine Mautgebühr fällig. Nach westlichen Erkenntnissen werden von den betroffenen Reedereien hohe Geldsummen gefordert. Die Regierung in Washington warnte Schiffsbetreiber vor einer Zusammenarbeit mit der entsprechenden iranischen Behörde – dies könne als Unterstützung der Revolutionsgarden aufgefasst und ebenfalls mit Strafmaßnahmen belegt werden.

In Meerengen natürlichen Ursprungs „genießen alle Schiffe und Flugzeuge das Recht auf Durchfahrt, das nicht behindert werden darf“, wie es im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) heißt. Anders ist die Rechtslage bei künstlich angelegten Wasserstraßen wie dem Suez- oder dem Panamakanal. Hier ist die Erhebung von Durchfahrtsgebühren zulässig.