Rubio: US-Truppenverlegungen sind „keine Bestrafung“
Bei der Frage, wo und in welchem Umfang die USA Soldaten in Europa stationierten, handele es sich „einfach um einen fortlaufender Prozess. Es geht nicht um Bestrafung“, betonte Marco Rubio beim NATO-Treffen in Schweden am Freitag. Die USA hätten „globale Verpflichtungen“. Diese erforderten, „dass wir ständig neu prüfen, wo wir Truppen stationieren“, fügte Rubio hinzu.
Die Indopazifik-Region im Fokus
Die USA planen schon seit Längerem, sich stärker in Richtung des Indopazifiks zu orientieren und in diesem Zusammenhang Truppen aus Europa abzuziehen. Kanada und vor allem die europäischen NATO-Länder sollen künftig mehr Verantwortung bei der Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen.
Die jüngsten Ankündigungen aus Washington zu Truppenverlegungen widersprachen sich allerdings zum Teil und wurden von Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber den Verbündeten begleitet. Anfang Mai kündigte das US-Verteidigungsministerium an, 5000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen.
Trump hatte zuvor wiederholt bemängelt, dass sich die anderen NATO-Länder im Iran-Krieg nicht an der Sicherung der Straße von Hormus beteiligten. Scharfe Kritik übte Trump auch an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Dieser hatte erklärt, die USA hätten keine Strategie im Iran-Krieg.
Soldaten für Polen
Der US-Präsident drohte zudem Italien und Spanien mit dem Abzug von Truppen, weil die beiden Länder dem US-Militär verboten hatten, US-Stützpunkte für Angriffe im Iran-Krieg zu nutzen. Am Donnerstag kündigte Trump dann an, 5000 „zusätzliche Soldaten“ nach Polen zu entsenden. Er begründete dies mit seinem guten Verhältnis zu Polens rechtsnationalem Präsidenten Karol Nawrocki.
Der reagierte umgehend. „Gute Allianzen basieren auf Zusammenarbeit, gegenseitigem Respekt und einem Bekenntnis zur gemeinsamen Sicherheit“, schrieb Nawrocki auf der Plattform X. Er danke Trump für dessen Freundschaft gegenüber Polen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) lobte die Ankündigung von Trump, weitere Soldaten nach Polen zu entsenden. Er begrüße die Entscheidung „sehr“, so Wadephul beim NATO-Außenministertreffen. Wadephul fügte hinzu, „es sei immer klar gewesen, dass die USA auch gewisse Verschiebungen vornehmen würden“. Alle Gespräche deuteten darauf hin, dass die US-Truppenverlegungen „in einer sehr abgestimmten Art und Weise“ geschähen.
Rutte will mehr Unabhängigkeit von den USA
NATO-Generalsekretär Mark Rutte äußerte sich ähnlich. Der NATO-Chef betonte aber auch, der Trend gehe zu einem stärkeren Europa, das bei seiner Verteidigung weniger abhängig von den USA sei.
„Um es klar zu sagen: Der Kurs, auf dem wir uns befinden – nämlich ein stärkeres Europa und eine stärkere NATO, die sicherstellen, dass wir im Laufe der Zeit Schritt für Schritt weniger abhängig von nur einem einzigen Verbündeten sein werden, wird fortgesetzt,“ betonte Rutte unmittelbar vor dem NATO-Treffen in Helsingborg.