News kompakt: Erneut massive Angriffe auf die Ukraine
Die russische Armee hat die Ukraine in der Nacht zu Dienstag erneut mit heftigen Luftangriffen überzogen. Kyjiws Bürgermeister Vitali Klitschko sprach im Onlinedienst Telegram von einem anhaltenden „massiven Angriff auf die Hauptstadt“ und rief die Einwohner auf, in den Schutzräumen zu bleiben. In der südukrainischen Schwarzmeerstadt Odessa wurden nach örtlichen Behördenangaben mindestens ein Mensch getötet und vier weitere verletzt.
Bereits in der Nacht zuvor hatten die ukrainischen Behörden eine beispiellose Angriffswelle gemeldet. Nach Angaben aus Kyjiw wurde die Ukraine in der Nacht zu Montag mit dem größten nächtlichen Drohnenangriff seit Kriegsbeginn überzogen. Das Gebiet der Ukraine sei mit 479 Drohnen sowie zusätzlich mit 20 Marschflugkörpern angegriffen worden, erklärte die ukrainische Luftwaffe.
Trump entsendet zusätzliche Nationalgardisten und Soldaten nach Los Angeles
Vier Tage nach dem Beginn gewaltsamer Ausschreitungen in Los Angeles im Zuge der Abschiebung von Migranten hat US-Präsident Donald Trump den Konflikt mit den örtlichen Behörden im Bundesstaat Kalifornien verschärft. Am Montag ordnete Trump nach Angaben des Pentagon die Entsendung weiterer 2000 Mitglieder der Nationalgarde in die kalifornische Metropole an. Zuvor hatte er bereits 700 Soldaten nach Los Angeles beordert.
Trump nutzt Proteste für eine Machtdemonstration
Bereits am Samstag hatte Trump gegen den ausdrücklichen Willen von Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom die Entsendung von 2000 Soldaten der Nationalgarde nach Los Angeles angeordnet. Zuvor war es wegen des Vorgehens von Bundespolizisten gegen Migranten zu teils gewalttätigen Protesten gekommen.
Opposition in Italien scheitert mit Volksbefragung
In Italien ist eine Volksabstimmung über Fragen zur Einwanderung und zum Arbeitsrecht gescheitert. Die erforderliche Wahlbeteiligung von 50 Prozent wurde klar verpasst. Nach vorläufigen Angaben des Innenministeriums gingen nur 29 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl.
In dem Referendum, das von der linken Opposition angestrengt wurde, ging es insbesondere um das Arbeitsrecht: besseren Kündigungsschutz, höhere Abfindungen, Entfristung von Arbeitsverträgen und Haftung bei Arbeitsunfällen. Beim fünften Thema hätte die Bevölkerung entscheiden können, ob Menschen aus Ländern außerhalb der EU nach fünf Jahren eingebürgert werden können. Bisher dauert das mindestens zehn Jahre.
Bundesregierung stellt Verfassungsschutzbericht vor
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und der stellvertretende Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Sinan Selen, stellen an diesem Dienstag in Berlin den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 vor. Darin bewertet das Bundesamt für Verfassungsschutz vor allem verfassungsfeindliche Entwicklungen sowie extremistische Gruppierungen.
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten stieg im vergangenen Jahr nach bereits vorgelegten Behördenzahlen deutlich an. Der entsprechenden Statistik des Bundeskriminalamts zufolge gab es im Jahresvergleich einen Anstieg um 40 Prozent quer durch alle Extremismusbereiche.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über „Compact“-Verbot
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt ab diesem Dienstag über das Verbot des rechtsextremistischen „Compact“-Magazins. Das Bundesinnenministerium begründete das Verbot im Juli 2024 mit verfassungsfeindlichen Zielen.
Compact wandte sich an das Gericht und hatte im August vorläufig Erfolg, als der Vollzug des Verbots bis zur endgültigen Entscheidung ausgesetzt wurde. Vorläufig darf das Magazin also weiter erscheinen. Ob es dabei bleibt, darüber wird nun in Leipzig verhandelt. Das Gericht setzte vorläufig drei Verhandlungstage an. Wann das Urteil fallen soll, ist noch nicht bekannt.
Britischer Autor Frederick Forsyth gestorben
Der britische Schriftsteller Frederick Forsyth ist tot. Der Autor von Thrillern wie „Der Schakal“ und „Die Akte Odessa“ starb am Montag nach kurzer Krankheit im Alter von 86 Jahren. Das bestätigte seine Agentur der Nachrichtenagentur PA sowie der BBC.
Forsyth arbeitete mehrere Jahre als Auslandskorrespondent und schrieb später Romane, die er in der Geheimdienstwelt spielen ließ. Sein erster Roman „Der Schakal“ erzählt von einem Attentat auf den französischen Präsidenten Charles de Gaulle. Die Geschichte wurde in den 1970ern verfilmt.