Israel- und Gaza-Demos: Was ist in Deutschland erlaubt?
Wann kann eine Demonstration verboten werden? In Artikel 8 des Grundgesetzes, Absatz 1, heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich […]
Schlagwort: Olaf Scholz
Nahost aktuell – Scholz: „Klare Kante gegen Antisemitismus“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein energisches und konsequentes Vorgehen der deutschen Behörden gegen Antisemitismus und Gewaltverherrlichung angekündigt. Die Behörden dürften keine Demonstrationen zulassen, bei denen […]
Neuer Streit zwischen Rom und Berlin über Seenotrettung?
In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz schrieb die Rechtspolitikerin Giorgia Meloni, sie habe mit Erstaunen erfahren, dass die deutsche Regierung Organisationen, die sich in […]
Ukraine aktuell: Scholz warnt vor Schein-Frieden
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat sich in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte in New York hinter die internationalen Bemühungen um Frieden in der Ukraine gestellt. […]
UN-Gipfel beschwört Nachhaltigkeitsziele
Bei einem hochrangig besetzten UN-Gipfeltreffen für nachhaltige Entwicklung in New York wurde einstimmig eine politische Erklärung beschlossen, die zusätzliche Anstrengungen bei der Umsetzung der 2015 […]
Olaf Scholz und der Deutschland-Pakt – nur ein PR-Gag?
Es läuft nicht gut in Deutschland. Das Land verliert an Wirtschaftskraft. Die Industrie ächzt unter hohen Energiepreisen und zu viel Bürokratie, die Auftragsbücher leeren sich. […]
Olaf Scholz will geräuschloser regieren
Ein kleines Schloss in ländlich-idyllischer Lage. Die drei führenden Männer der Regierungskoalition gehen betont locker und freundlich miteinander plaudernd, ja scheinbar scherzend die kopfsteingepflasterte Einfahrt […]
Scholz sagt Rumänien Unterstützung für Schengen-Beitritt zu
Der Bundeskanzler sicherte Rumänien erneut Deutschlands Unterstützung für einen Beitritt des Landes zum Schengen-Raum bis Ende des Jahres zu. Berlin unterstütze Bukarest dabei, „noch in diesem Jahr […]
Frankreich und Deutschland wollen Neuwahlen in Kosovo-Gemeinden
Auf einem Gipfeltreffen in Moldau erklärte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, er und Bundeskanzler Olaf Scholz hätten die Präsidenten des Kosovo undSerbiens aufgefordert, in vier Gemeinden […]
Ukraine aktuell: Selenskyj lobt Scholz
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz für dessen Rolle bei der Hilfe für sein Land gewürdigt. Er habe Scholz bei einem Telefonat für die […]