Iran-Krieg als neue Machtprobe zwischen Trump und Kongress
Donald Trump tritt gerne als starker Präsident auf, der seine qua Verfassung festgelegten Kompetenzen mindestens voll ausschöpft. So darf er als Oberbefehlshaber der Streitkräfte einen […]
Schlagwort: Demokratie
Wie relevant ist das Commonwealth heute noch?
Das moderne Commonwealth of Nations ist so alt wie sein Oberhaupt, der britische König Charles III.: Seit 75 Jahren besteht der Bund souveräner Staaten in seiner heutigen […]
Scholz warnt vor „Angriff auf Demokratie“ in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, den Staat und Migranten in Deutschland gegen rechtsextreme Kräfte zu verteidigen. „Ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte: […]
Ein „Faschist“ als deutscher Ministerpräsident?
Angesichts der jüngst veröffentlichten Recherchen des Mediums „Correctiv“ über Geheimpläne von AfD-Politikern und Rechtsextremisten zur Vertreibung von Migranten aus Deutschland, warnen immer mehr politische Beobachter, Holocaustüberlebende und […]
Steinmeier warnt Bürger vor Abwendung von der Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen davor gewarnt, sich von der Demokratie abzuwenden. „Ja, wir sehnen uns nach Klarheit. Ja, es ist berechtigt, von den […]
Wahl in der Slowakei: Außenseiter auf der Gewinnerstraße
Die liberale Partei „Progressive Slowakei“ (PS) von EU-Vizeparlamentspräsident Michal Simecka ist bisher noch nicht einmal im slowakischen Parlament vertreten. Doch sie dürfte die vorgezogene Parlamentswahl in […]
75 Jahre Verfassungskonvent im Schatten der AfD
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland aufgerufen. „Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken […]